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Abgasskandal ++ EU plant Sammelklagen ++ Druck auf VW

Ihren Unmut im Abgasskandal über die langsame Umrüstung der Software bei VW Diesel hat die zuständige EU Kommissarin Vera Jourova zum Ausdruck gebracht. Sie erwarte, dass die Reparaturarbeiten beschleunigt werden. Wenn VW nicht rechtzeitig die Forderungen der EU Kommission erfüllt, werde sie gemeinsam mit den nationalen Verbraucherschutzbehörden gegen Volkswagen vorgehen, drohte sie an.

Abgasskandal: EU will direkte Eingriffsmöglichkeit
Abgasskandal: EU will Sammelklagen

Abgasskandal: EU will Sammelklagen
Jourova macht sich auch für Sammelklagen in allen EU Ländern stark. Ein Gesetzentwurf soll 2018 vorgelegt werden, mit den Sammelklagen in allen EU Ländern ermöglicht werden sollen. Wenn die Konzerne nicht ihre Pflichten erfüllen, will die Kommission der EU das Recht erhalten, direkt einzugreifen.

Abgasskandal: EU will direkte Eingriffsmöglichkeit

Das sind neue Töne aus Brüssel, wie sie in dieser Deutlichkeit noch nicht gesagt wurden. Bislang hat die EU wenig rechtliche Möglichkeiten gegen die Autohersteller im Abgasskandal vorzugehen. Es gibt keine Eingriffsmöglichkeiten wie die Wettbewerbshüter innerhalb der EU sie haben. Die EU Kommissarin Jourova will hier Änderungen herbeiführen.

Abgasskandal: EU rügt Software Optimierung durch VW
Was in Deutschland geschieht, ist nach Ansicht von Jourova völlig unzulänglich. Die Optimierung der Software sei nicht im Zeitplan. 85 % sollten bisher repariert worden sein. Jourova beklagte, dass bisher nur 60 % tatsächlich nachgerüstet worden seien. VW bestreitet das. In Europa seien inzwischen 65 % bis 70 % nachgerüstet. Ein Sprecher sagte, er gehe davon aus, dass die Umrüstung bis zum Herbst abgeschlossen sei.

   
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